Alles redet von Ägypten … was ist mit der BRD?

Auch wenn die Frage auf den ersten Blick sicherlich etwas seltsam anmuten mag, ist sie doch absolut ernst gemeint. Dass sie darüber hinaus auch berechtigt und höchst angesagt ist, werde ich heute kurz zu begründen versuchen und am kommenden Wochenende in einer ausführlichen Ausarbeitung aus meiner Sicht sogar zweifelsfrei belegen.

Wenden wir uns zunächst aber dem derzeitigen Hauptthema medialer Aufgeregtheit zu. Wie bekannt sein dürfte, habe ich ein eher getrübtes Verhältnis zu den „seriösen, konservativen“ Medien der BRD, weshalb ich mich erneut hauptsächlich auf Artikel der jungen Welt stützen möchte. Es handelt sich um Beiträge aus der gestrigen Online-Ausgabe – es empfiehlt sich, auch ein wenig in der heutigen „zu blättern“.

Bevor ich dies tue, sei nochmals auf die vorausgegangenen Beiträge hingewiesen, die beim AmSeL-Gedanken (=> Klick) und in meiner Meckerecke (=> Klick) veröffentlicht wurden.

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Als ersten Lesestoff möchte ich Ihnen zwei Beiträge von Karin Leukefeld empfehlen und auch anregen, sie in Folge ihrer Nennung hintereinander zu lesen … Ägypter geben nicht auf (=> Klick) sowie Wir werden nicht gehen, bis er [Mubarak] geht (=> Klick). Beim zweiten Artikel handelt es sich um ein Interview, welches die Autorin mit einem jungen Aktivisten namens Mohamed Darwich führte. Beide Berichte zusammengenommen ergeben meiner Ansicht nach ein klares Bild davon, was einerseits die Opposition fordert und andererseits vom Regime angestrengt wird, um die Lage „erst einmal unter Kontrolle zu bringen“. Versprechungen, Andeutungen und ähnliches mehr, die zwar vom Willen zeugen sollen, die Zustände in Ägypten wieder zu normalisieren und gleichzeitig den Forderungen der Demonstranten Rechnung zu tragen, aber bei genauerer Betrachtung zweifelsfrei als Hinhaltetaktik identifiziert werden müssen. Diese wiederum wird mit dem klassischen Machtinstrument kombiniert, alles daranzusetzen die Gesprächspartner (die verschiedenen oppositionellen Gruppen – wohlgemerkt nicht die angestammte politische Opposition) zu spalten. Mehr möchte ich zu diesen Artikeln nicht anmerken. Wer sie liest und dabei auch auf die übermittelten Zwischentöne achtet, wird fraglos selbst erkennen, was von der Geschichte, die sich dahinter verbirgt, zu halten ist.

Zu den ebenfalls angeklungenen „strategischen Überlegung“, Mubarak auf dem Umweg über die Ausrede, er müsse einen längeren medizinischen Aufenthalt in Deutschland ins Auge fassen (Vorstufe der Option „Exil“), weiteren Druck vom herrschenden Regime zu nehmen, ist schon seit einiger Zeit so einiges im Umlauf, was sich nun – natürlich mit uneingeschränkt dem Bemühen um „Stabilisierung“ zugedachter Zustimmung bundesdeutscher Politkreise – auch zu konkretisieren scheint (Spiegel Online via T-online-Nachrichten => Klick). Dass die gerüchtweise ins Gespräch gebrachte „Luxus-Klinik“ bei Baden-Baden keinerlei Probleme damit hätte, den umstrittenen Gast aufzunehmen und angemessen zuvorkommend zu behandeln, erklärt sich selbstverständlich von selbst (irgendjemand wird den dafür geltend gemachten Preis schon zahlen, oder?). Interessant verspricht zu werden, dass die politische Bereitschaft auf der einen Seite durch angekündigte „Anklagen“ von Menschenrechtsorganisationen auf der anderen Seite gekontert wird … aber, lassen wir das einfach mal auf uns zukommen.

An dieser Stelle möchte ich meine (fast ausschließlich) auf die junge Welt beschränkte Medienschau kurz unterbrechen, um auf das leidige Thema „Demokratie“ einzugehen. Nicht nur im Westen, sondern auch unter den aktiven Teilnehmern der Massendemonstrationen in Ägypten ist es immer wieder eine der tragenden Argumentations-Säulen. Nur … von welcher Demokratie ist dann die Rede? – Oder anders ausgedrückt: wissen die Leute wirklich, wovon sie reden, wenn sie ständig, fast schon gebetsmühlenartig „demokratische Verhältnisse“ fordern?

Nun gut, das gehört einerseits sicher auch zu dem Komplex, den ich, ausgehend von der Titelzeile, in diesem Artikel und eingehender in der nahen Zukunft behandeln möchte. Eigentlich ist es aber ein Thema für sich … weshalb ich mich auch recht herzlich bei Thomas Immanuel Steinberg und einem Kommentator seiner Seite bedanken möchte, da sie mir ein sehr kurzes und dennoch aussagekräftiges Exempel für eine Begriffsbestimmung geliefert haben, die meiner Auffassung schon ausgesprochen nahe kommt. Bitte unbedingt lesen (1. Volksherrschaft in aller Munde ~ Das unerträgliche Geschwätz über Ägypten => Klick … und 2. Leserzuschrift & Replik Herrschaftssicherung durch Demokratie => Klick – Ist aber auf derselben Seite und kann auch durch simples Hochscrollen „erreicht“ werden).

Als Übergang zum Abschluss dieses explizit auf die Analyse der Situation in Ägypten beschränkten Abschnitts – und vor der thematischen Annäherung an die Darlegung meines auf die BRD insgesamt bezogenen Zorns – möchte ich rein informationshalber einen Artikel von süddeutsche.de einflechten, der sich auf zwei Bildschirmseiten ebenfalls mit den „Verhandlungen in Ägypten“ beschäftigt (=> Klick) … dabei bitte ich unter anderem auch darauf zu achten, wie in einem scheinbar relativ objektiven Artikel mit Hilfe von „unterschwellig eingebauten“ Begriffen wie „fundamentalistisch“ und „islamistisch“ Stimmung gegen die stärkste und am besten organisierte Partei auf Seiten der Regimekritiker gemacht wird. Näher möchte ich gar nicht darauf eingehen. Es ist insgesamt ziemlich offensichtlich, dass die vorgebliche „Sympathie“ mit dem Freiheitsstreben der ägyptischen Bevölkerung nicht viel mehr als scheinheiliges Getue ist, welches die westliche Wertegemeinschaft und ihre Systemschreiber im Rahmen ihrer strategischen Sondierung des besten Vorgehens zur Machterhaltung ihres Systems aber nicht wirklich überzeugend vermitteln.

Ein besonders infames und beinah schon widerliches Beispiel dafür lieferte die am Sonntag zu Ende gegangene „Münchner Sicherheitskonferenz“, deren Tagesordnung wegen der „unerwarteten und unvorhersehbaren“ Entwicklungen in Ägypten kurzfristig abgeändert wurde. In der jungen Welt ist dazu ein Gastkommentar von Sevim Dagdelen (DIE LINKE) erschienen, den ich zunächst unkommentiert zum Lesen empfehlen möchte. Der Titel Münchner Heuchelei (=> Klick) trifft des Pudels Kern jedenfalls punktgenau. Das einzige glaubhafte und – umfassend analysiert – auch authentische Statement, das der Artikel überliefert, stammt von Wolfgang Ischinger, der die Situation in Ägypten und den Umgang damit wie folgt umschrieben haben soll:

Das ist eine schwierige Gratwanderung für den Westen.

Ebenfalls berichtet wird von der samstäglichen Demo gegen die Konferenz, die unter dem Motto stand Gegen Krieg und Doppelmoral (=> Klick). Nun gibt es absolut nichts daran zu deuteln, dass die vorgebrachten Anschuldigungen und Forderungen vollinhaltlich berechtigt sind, allerdings bekommt das, wie auch der zuvor angesprochene Gastkommentar einen ziemlich schalen Beigeschmack, wenn man weiß, wie die Parteispitze der LINKEN und viele ihrer lautesten Phrasendrescher tatsächlich zum Thema NATO, uneingeschränktes – notfalls auch einseitiges Existenzrecht des Staates Israel, Krieg im Allgemeinen und Afghanistan im Speziellen stehen. Es ist schließlich keineswegs nur der durch „geleakte US-Geheimdepeschen“ demaskierte Gregor Gysi, der sich als verkappter Neokonservativer outet. Aber dazu wird heute, vor allem aber im Rahmen meiner kommenden Artikel und nicht allein auf die „letzte echte Linkspartei im Deutschen Bundestag“ bezogen, noch das eine oder andere mehr zu sagen sein.

Auch wenn das Thema „Staat Israel“ in meiner Planung einen eigenständigen Artikel verlangt, möchte ich zum Ende dieses Ausflugs in die „Schlagzeilenwelt Ägypten“ doch zwei gewichtige israelische Stimmen erklingen lassen, die sich einerseits mit der sich anbahnenden Realität in der arabischen Welt (Naher Osten – Uri Avnery ~ Eine Villa im Dschungel => Klick) und andererseits mit der dieser gegenüberstehenden staatlichen und „demokratischen“ Wirklichkeit Israels (Moshe Zuckermann ~ Das Schaufenster via junge Welt => Klick) befassen. Beide Artikel runden meiner Ansicht nach das Bild ab, das man sich selbst vor Augen halten muss, wenn man im Labyrinth der gesteuerten Informationen und Desinformationen nicht den Überblick verlieren möchte.

Kommen wir damit zum – im wahrsten Sinne des Wortes – leidigen Thema BRD und damit zum Kernanliegen meines Beitrags. Zunächst, wie eingangs betont, nur eine vorausgeschickte Wortmeldung, mit der ich ankündigen möchte, was dann ab dem kommenden Wochenende wenigstens vorübergehend zum Schwerpunkt meiner Arbeit avancieren wird.

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Zur Einleitung … und zum besseren Verständnis … was ist das „bundesdeutsche Problem“ und was unterscheidet „uns“ (beispielsweise) von den ägyptischen Kämpfern für Freiheit und Gerechtigkeit?

… möchte ich mit einem Zitat aus dem letzten Artikel der Seite Wahrheit und Geschichte beginnen. Ich stelle es zunächst einmal unkommentiert in den Raum:

Es ist wenigstens traurig, aber bei genauerer Betrachtung noch wesentlich schlimmer, dass die „Deutschen“ nach wie vor das einzige Volk auf Erden sind, das sich fast schon verzweifelt an die fragwürdigen Halbwahrheiten klammert, durch welche ihnen jeglicher Stolz auf ihre Geschichte und nationale Existenz aberzogen wurde … es scheint wirklich so zu sein, als müsse dies alles auf die Jahre 1933 – 45 beschränkt beurteilt werden? Doch selbst wenn man es aus einer derart absurd eingeschränkten Perspektive betrachten will, müsste man schon erkennen, dass die „Geschichte der Sieger“ eine ganze Reihe von ganz und gar nicht unerheblichen Fakten unterschlägt. Fakten, bei deren Einbeziehung und (auch selbst-) kritischer Überprüfung zwangsläufig ersichtlich werden muss, dass das Ende des „Dritten Reichs“ mitnichten das Ende der Ideologie gebracht hat, der die dunkelsten Facetten seines Treibens entsprungen sind.

Zitat Ende … der gesamte Artikel mit dem Titel Ein letztes Wort zu Gedenkkultur, Antifaschismus, Israelkritik und Revisionismus findet sich hier => Klick (man kann sich aber auch die anderen Artikel mal anschauen, da sie zumindest eine alternative Sichtweise auf den „Mythos von Macht und Weltherrschaft“ anbieten, die beim intensiven Studium des Themenkomplexes hilfreich sein und vor allem zur Überwindung der auch hier zu beklagenden „Spaltung der Meinungen“ beitragen könnte).

Der Artikel stellt die Gesamtsituation relativ gerafft dar und ich möchte mich hier und heute nicht auf das gesamte Spektrum von anzusprechenden Themen beziehen. Mir geht es im ersten Beitrag vor allem darum, die im obigen Zitat skizzierte Wirklichkeit aus meiner Sicht zu analysieren und auf diesem Weg zu versuchen, die umfassende Rechtfertigung für den Artikeltitel aufzuzeigen.

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Werfen wir also einen Blick auf die BRD – und damit auch auf bestimmte Diskussionen, die rund um ihren staats- und völkerrechtlichen Status „toben“ … übergeordnetes Stichwort: „exklusiv deutsches Phänomen“ – der kollektive Selbsthass

Ganz nebenbei sei angemerkt, dass diese Feststellung – im Gegensatz zum zionistischen Propaganda-Pendant des „selbsthassenden Juden“, welches jüdischen Kritikern der Politik des israelischen Staats so gerne von prozionistischen Agitatoren angeheftet wird – absolut ernst zu nehmen ist.

Sehr oberflächlich betrachtet könnte man die Gründe dafür, dass „die Deutschen“ einen selbstzerstörerischen Hang zur Verleugnung ihrer Geschichte und Identität an den Tag legen, sicherlich mit dem von mir schon mehrfach behandelten Thema einer „eingeschränkten Wahrnehmung“ erklären. Doch das alleine reicht bei Weitem nicht, das exklusiv deutsche Phänomen zu ergründen.

Bezeichnend ist, wenn man tiefer in die Materie vordringt, dass es immer wieder und vor allem „linke Meinungen“ und ihre Wortführer waren und sind, die sich den Antinationalismus und das Antideutschtum als Elixier ihrer Existenz auf die argumentativen Fahnen pinseln. Dabei ist es nahezu unerheblich, welcher „linken Strömung“ – sei es nun linksliberal, sozialistisch, kommunistisch, anarchistisch oder antifaschistisch ~ von der all diese Strömungen (und noch viel mehr, einschließlich neoliberale und neokonservative Standpunkte) repräsentierenden „Linkspartei“ braucht man nicht erst anzufangen – sie sich zurechnen. Dass allerdings insbesondere die „Antifa“ und die „Linksjugend“ sich mit ihren häufig zu beobachtenden, wenigstens „ambivalent“ zu nennenden Denkkonstrukten zunehmend mehr von der Realität verabschieden und eigentlich eine in sich selbst begründete Selbstdemontage betreiben, ist durch diverse, sowohl auf diesem Blog als auch andernorts angeführte Beispiele erwiesen. Ich sage jetzt einfach mal, dass all die linken Agitatoren, die sich „strömungsübergreifend“ zu Verteidigern Israels, imperialistischer Angriffskriege oder auch des Festhaltens am Turbokapitalismus erklären, ihre vorgeblichen Ideale (oder ihre intellektuell-philosophischen Galionsfiguren) auf eine Art und Weise unterminieren, dass man die Zerstrittenheit dieses Lagers ebenso normal finden muss, wie die letztlich einem pervertierten Weltbild entsprungenen Überzeugungen hinsichtlich der Gefahren des „Deutschtums“.

Werfen Sie – rein zu Anschauungs- und Studienzwecken – doch mal einen Blick in eine Sammlung von „Demosprüchen“ rund um Themen, die der sogenannten „linken Aktion“ zuzuordnen sind. Insbesondere die Rubriken „Antideutsch“ und „Antifaschismus“ sprechen überwiegend für sich (=> Klick).

Das bedeutet nicht, dass das andere „Extremspektrum“ besser wäre. Doch während man bei den Vertretern der tatsächlichen Ewiggestrigen nichts Besseres erwartet, verstecken sich etliche nicht minder fragwürdige Ansichten hinter einer nur noch pseudohaft zu nennenden „linken Position“. Welche der beiden Seiten man für inakzeptabler oder eventuell sogar widerlicher hält, muss jeder für sich selbst entscheiden.

Denken wir der Einfachheit halber doch nur an die „Mobilisierung gegen Rechts“, wie sie bspw. rund um die eigentlich der „Versöhnung über den Gräbern“ gewidmeten jährlichen Gedenkfeiern in Dresden anlässlich des 13. Februar 1945 zu beobachten ist.

Zwischenbemerkung: Was damals geschah– aus welchen vorgeschobenen oder behaupteten Gründen auch immer von der angloamerikanischen Luftwaffe unter dem „legendären Bomber Harris“ entbrannt – war Massenmord und muss demzufolge auch so genannt werden dürfen. Natürlich nicht zu dem Zweck, die inakzeptabel verharmlosten Opferzahlen dort  gegen die Opfer NS-deutscher Verbrechen aufzurechnen.

Doch abgesehen davon: Was da Jahr für Jahr abgeht und es dem neutralen Beobachter immer schwerer macht, all die unterschiedlichen „rechten Linken“ von „linken Rechten“ zu unterscheiden und jene Menschen wahrzunehmen, die sich tatsächlich um ernsthafte Gedenk- und Versöhnungskultur bemühen, ist an und für sich unfassbar – allerdings nicht, wenn man sich darüber im Klaren ist und bleibt, dass auch dieser Bereich vollständig von Dialektik verseucht ist. Vor lauter gegenseitiger Anfeindung, die immer von irgendwoher gesteuert und bspw. finanziell oder organisatorisch unterstützt wird, kriegen die („beiderseits“) ideologisch verblendeten Kontrahenten aber nicht mit, dass dies der eigentlich anzuprangernde Skandal ist.

Genau an diesem Punkt muss ich persönlich meine Kritik am fanatisch-militanten Antideutschtum festmachen – ganz nach der zitierten Aussage, mit der ich aufgemacht habe. Das soll dann aber vorrangig Gegenstand des nächsten Artikels sein.

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Linke Positionen zur „deutschen Frage“ im Allgemeinen und zum völkerrechtlichen Status der BRD im Speziellen

Was definitiv nicht bestritten werden kann, ist die Tatsache, dass diese absolut besorgniserregende Entwicklung von den Grundfesten der „Geschichte der Sieger“ ausgeht. Den Rest haben „nach der Befreiung“ (von was, wenn das erklärte Feindbild eben nicht der Nationalsozialismus oder „Nazismus“ war, wie mittlerweile viele internationale Publikationen aufgedeckt haben?) dann Propaganda, Umerziehung, Massenmanipulation und schlussendlich Kriminalisierung und Ausgrenzung beigetragen. Natürlich muss man dabei auch anführen, dass die gesamte „Geschichte“ erst noch zur Wahrheit und Weisheit letztem Schluss erklärt und dem „deutschen Staat“ die richtige Art von Ketten angelegt werden musste! – Wird einer der zentralen Punkte des nächsten Artikels sein.

Da ich all dies, was zur totalen Ablehnung der Idee von nationaler Souveränität und ab 1989/90 noch weiter zur Entstehung der „antideutschen Linken“ führte und im Fall des Deutschen Reichs (der Feindstaat, auf den sich die Feindstaatenklauseln der UN-Charta beziehen, die zwar als „obsolet“ bezeichnet werden, aber immer noch existieren und somit anwendbares Recht repräsentieren => Info Klick) bis zur „Notwendigkeit zur vollständigen Zerschlagung“ aufgebaut wurde, heute nicht auch noch ausführlich verarbeiten möchte, es aber für wichtig halte, dass man sich damit auseinandersetzt, empfehle ich die Seite Sklaven ohne Ketten und das dort zu findende „Buch“ zum Thema (Einleitung => Klick). Die einzelnen Kapitel des Buches können auf der rechten Seite ausgewählt werden.

Um meine nachfolgende Aussage zu untermauern, ohne den Artikel selbst noch länger werden zu lassen, möchte ich interessierten Leser/innen hinsichtlich eines unabdingbaren minimalen Verständnis für die historischen Hintergründe beider Weltkriege diese beiden Dokumenten anbieten: als Denkanstoß zur Beurteilung der deutschen Geschichte (=> Klick); es bringt relevante Fakten in Erinnerung, die im Zuge der sukzessive auf die Jahre 1933 – 45 reduzierte Sichtweise „der Sieger“ nicht von ungefähr in Vergessenheit geraten zu sein scheinen. Die „wilde Spekulation“, dass diese Tendenz, die sich heute in der „Durchschnittsmeinung des deutschen Michels“ manifestiert, sehr wohl von langer Hand und mit identifizierbaren Absichten vorbereitet und letztendlich durch die Allmacht der „Wissenschaft und Medien“ zur alleingültigen Wahrheit erhoben wurde, halte ich absolut für gerechtfertigt. Und andererseits die „berühmt-berüchtigte“ Rede von Benjamin H. Freedman aus dem Jahr 1961 (=> Klick), die schwerpunktmäßig dem Gebiet „Juden und Deutschland“ gewidmet ist.

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Mehr dazu aus meiner persönlichen Sicht wie gesagt in Kürze. Kommen wir aber noch einmal kurz zu den „Antideutschen“, „Antinationalisten“ und anderen „linken Intellektuellen“ zurück, die angemeldete Zweifel an der offiziell verbreiteten Version über den völkerrechtlichen Status der BRD, ebenso vorwiegend wie stereotype Gleichmachung betreibend, als Beleg für „rechtsextremes“ Gedankengut abschmettern zu müssen und zu können meinen.

Aus meiner Sicht betrachtet ist der Knackpunkt, den es zu beachten gilt, der aber von der oben skizzierten Art von Kritikern nicht nur ignoriert, sondern umfassend negiert wird, die Frage, inwieweit die BRD seit 1989/90 tatsächlich souverän ist? Dabei können wir all die vielen und übermächtigen Indizien dafür, dass die BRD in völkerrechtlicher Hinsicht eigentlich gar kein Staat sein kann – und auch den verräterische Sachverhalt einer „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“ zunächst einmal vollständig außer Acht lassen.

Wie weiter oben schon bezüglich der „Feindstaatenklausel der UN-Charta“ angemerkt, ist gerade die Pseudo-Wiedervereinigung ein schier unerschöpfliches Studienfeld, das Fakt um Fakt sowie Indiz um Indiz Zweifel an der offiziellen Darstellung gerechtfertigt erscheinen lässt. Und deshalb auch jeden als einen angepassten und/oder mit größtmöglichem Erfolg umerzogenen System-Mitläufer erscheinen lassen muss, der trotzdem an dem Märchen von einem souveränen Staat auf den Grundlagen eines „republikanisch verfassten sozialen Rechtsstaats“ mit einer „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ als Fundament festhält und jeden Zweifler mal eben als „rechtslastigen Revisionisten“ oder schlimmeres diffamieren zu können glaubt.

Auch dazu hält die oben empfohlene Seite (Sklaven ohne Ketten) reichhaltiges Informationsmaterial bereit. Sie sollten diese Informationen auch einmal lesen, müssen dies aber im Sinne eines Beweises für meine obenstehende Behauptung nicht unbedingt tun. Es genügt schon, sich etwas eingehender mit den im Rahmen dieses Themas zu beachtenden „Verträgen“ und gesetzgeberischen Bekanntmachungen zu befassen … Einstiegshilfe (=> Klick), bitte auch die eingebauten Links beachten! Schauen Sie sich das Ganze einmal an und dann stellen Sie sich selbst die Frage, wie es mit der ausgelobten „Souveränität“ der BRD bestellt ist, wenn nach wie vor US-amerikanische Atomwaffen auf deutschem Boden bereitgehalten werden und dieser Pseudo-Staat immer noch von etwa 70.000 (US-) Besatzungstruppen kontrolliert werden muss? – Beachten Sie dabei bitte auch, dass die so geschaffene und nur durch das deutsche Volk selbst abzustellende faktische Rechtsnorm uns alle betrifft … gleichgültig, ob wir für unser Recht auf Selbstbestimmung eintreten oder nicht!

Nun gut, das soll zunächst einmal als grundlegende Feststellung und Vorankündigung reichen. Abschließen möchte ich den heutigen Artikel damit, nochmals auf die unsägliche und de facto durch nichts plausibel zu rechtfertigende „Geheimhaltungspraxis“ hinzuweisen, die für sich allein schon erhebliche Zweifel an der „Rechtschaffenheit“ des Systems aufwerfen sollte. Dazu hatte ich kürzlich schon etwas geschrieben (=> Klick) und man sollte auch die Verlinkungen in dem Beitrag verfolgen. Empfehlen möchte ich in diesem Zusammenhang aber nochmals, gelegentlich auch einmal einen Blick auf Geschichte und Wahrheit zu riskieren, wo dieses Thema vor einiger Zeit ebenfalls explizit behandelt wurde … => Klick.

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Schließen möchte ich für heute mit dem geflügelten Wort des dritten US-Präsidenten Thomas Jefferson, welches da besagt:

Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.